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| LSG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2006 - L 7 SB 6/06 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. Juni 2006 - L 7 SB 6/06 (https://dejure.org/2006,17541)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen des Nachteilsausgleiches "außergewöhnliche Gehbehinderung"; Gleichstellung mit Schwerbehinderten mit außergewöhnlicher Gehbehinderung; Anspruch auf Verhandlungsvertagung; Abwägung des allgemeinen Interesses an ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)
Ein Nachteilsausgleich "aG" wird nicht gewährt, wenn der Betroffene kurze Wegstrecken alleine bei langsamem Schritttempo bewältigen kann
Verfahrensgang
- SG Dortmund, 16.11.2005 - S 7 (3) SB 482/03
- LSG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2006 - L 7 SB 6/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 10.12.2002 - B 9 SB 7/01 R
Schwerbehindertenrecht - außergewöhnliche Gehbehinderung - Nachteilsausgleich aG …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2006 - L 7 SB 6/06
Wer diese Voraussetzungen praktisch vom ersten Schritt an außerhalb des Kraftfahrzeuges erfüllt, qualifiziert sich für den entsprechenden Nachteilsausgleich auch dann, wenn er gezwungenermaßen auf diese Weise längere Wegstrecken zurücklegt (BSG, Urteil vom 10.12.2002 - 9 SB 7/01 R -). - BVerfG, 02.03.1993 - 1 BvR 249/92
Verfassungsbeschwerde betreffend die formellen Anforderungen an einen Antrag auf …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2006 - L 7 SB 6/06
Bei ihrer Einbindung, insbesondere bei Ausfüllung der darin enthaltenen Ermessens- und Beurteilungsspielräume, sind daher die vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entwickelten Grundsätze zur Tragweite des Grundrechts auf wirkungsvollen Rechtsschutz sowie das Prozessgrundrecht auf ein faires Verfahren zu beachten (BVerfG, Beschluss vom 02.03.1993 - 1 BvR 249/92; BVerfGE 88, 118, 125). - BSG, 22.09.1999 - B 5 RJ 22/98 R
Verletzung des rechtlichen Gehörs im sozialgerichtlichen Verfahren bei Ablehnung …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.06.2006 - L 7 SB 6/06
Dazu gehört ferner, dass bei der notwendigen Abwägung des allgemeinen Interesses an Rechtssicherheit und Verfahrensbeschleunigung mit dem subjektiven Interesse des Recht Suchenden an einem möglichst uneingeschränkten Rechtsschutz die betroffenen Belange angemessen zu gewichten sind und in Bezug auf die Auswirkungen der Regelung auf den einzelnen Recht Suchenden der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten ist (BSG, Urteil vom 22.09.1999 - B 5 RJ 22/98 R -).